Grosso-HSP werden “nachjustiert”, Malus “ausgelaufen”

Der Bundesverband Pressegrosso und die 'G7'-Verlagskoalition haben Anfang Dezember per Pressemitteilung unter der Überschrift "Branchenvereinbarung für Zeitschriften wird nachjustiert" informiert, dass sie dem Kartellamt mitgeteilt haben, die "Mindestumsatzregelung bereits zum 31.12.2019 auslaufen zu lassen". Die Regelung solle durch eine "einvernehmliche" Regelung ersetzt werden. Das Bundeskartellamt werde "das Verfahren dementsprechend nicht fortführen". [Das hat uns der Pressesprecher der Behörde auch bestätigt.] Weiter heißt es: "Die Parteien wollen zügig eine alternative Lösung erarbeiten. Das Gesamtkonstrukt der Branchenlösung ist von der Beendigung der Teilregelung nicht berührt." Man bedauere "die von einzelnen Verlagen initiierte Auseinandersetzung um die Mindestumsatzregelung". Man sei weiter davon überzeugt, "dass die Konditionenvereinbarung einschließlich der Mindestumsatzregelung für alle Verlage und alle Titel eine faire Lösung darstellt". Man wolle mit dem Ende der umstrittenen Regelung aber einen Branchenkonsens erhalten, da die übrige Konditionenvereinbarung insgesamt zukunftsweisend sei. Wie alle für die Öffentlichkeit bestimmte Informationen, die Grossoverband und Verlagsallianz zu diesem Thema anbieten, steckt der Text der Pressemitteilung voller Euphemismen und Verunklarungen. So bleibt mit Blick auf die mitgeteilte Neuigkeit die Frage offen, in welchem Kreis die Neuregelung verhandelt werden soll und in welchem